Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Computer Controls gegenüber Verbrauchern (B2C) – Online-Shop

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen („AGBs“) finden ausschließliche Anwendung auf die zwischen Ihnen als Kunde („Kundschaft“) und uns, der Firma Computer Controls (Industriestrasse 53, 8112 Otelfingen, Schweiz, Umsatzsteuer-ID-Nummer und HR-Nummer: CHE-105.859.409) vertreten durch Klicken Sie hier, um Text einzugeben (Klick: Impressum) (nachfolgend als „Computer Controls“ benannt) für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen (zusammen „Produkte”) über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge. Sie gelten ungeachtet anderslautender Bedingungen in einer Bestellung, einem Dokument oder irgendeiner sonstigen Kommunikation der Kundschaft („Bestellung”) und ungeachtet eines etwaig fehlenden Widerspruchs gegen andere Bedingungen durch Computer Controls. Die vorliegenden AGBs können nur schriftlich durch bevollmächtigte Personen sowohl von Computer Controls als auch der Kundschaft geändert werden. Es gilt jedoch der Vorrang der Individualabrede gem. § 305 BGB; das heißt, wenn Computer Controls konkret etwas mit der Kundschaft vereinbart, gilt dies auch dann, wenn in diesen AGBs etwas anderes steht.
2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser AGBs in andere Sprachen dienen einfach nur als Annehmlichkeit. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Anwendbares Recht/Zwingende Verbraucherschutzvorschriften

1. Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn die Kundschaft ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hat. Ebenso gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn die Kundschaft ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Staat hat, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
2. Für den Fall, dass die Kundschaft ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des schweizerischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem die Kundschaft ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von Computer Controls stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
2. Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt die Kundschaft ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Produkte ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält die Kundschaft eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme ihres Vertragsangebots darstellt. Computer Controls behält sich die Annahme der Bestellungen vor. Ein Vertrag zwischen der Kundschaft und Computer Controls kommt zustande, sobald Computer Controls die Bestellung oder Buchung der Kundschaft durch eine gesonderte E-Mail oder durch elektronischen Datenaustausch („EDI“) annimmt bzw. die Ware in den Versand gibt bzw. mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt und damit also die Bestellung ausgeführt wird. Die Kundschaft wird aufgefordert, regelmäßig den SPAM-Ordner ihres E-Mail-Postfachs zu kontrollieren.
3. Bestellungen für Produkte, die Computer Controls – nach eigenem Ermessen, aber nur hinsichtlich solcher Produkte, die individuell für die Kundschaft hergestellt wurden und auf ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind – als „Nicht-Standard-Produkte“ bzw. „NCNR“ kennzeichnet, können nur mit dem Einverständnis von Computer Controls storniert, zurückgesandt oder hinsichtlich des Liefertermins verschoben werden.

§ 4 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

Im Rahmen des Bestellprozesses legt die Kundschaft zunächst die gewünschten Produkte in den Warenkorb. Dort kann jederzeit die gewünschte Stückzahl geändert oder können jederzeit ausgewählte Produkte ganz entfernt werden. Sofern die Kundschaft Produkte dort hinterlegt hat, gelangt sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der sie ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kann. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der sie ihre Angaben überprüfen kann. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) kann sie korrigieren, indem sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klickt. Falls sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann sie auch einfach ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ihre Erklärung verbindlich i.S.d. § 3 Abs. 2 dieser AGBs.

§ 5 Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Produkten einschließlich dieser AGBs werden der Kundschaft zusammen mit der Widerrufsbelehrung per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch Computer Controls erfolgt nicht.

§ 6 Registrierung im Online-Shop von Computer Controls/
Verarbeitung personenbezogener Daten der Kundschaft

Die Kundschaft kann im Online-Shop von Computer Controls Produkte als Gast oder als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer muss sie nicht jedes Mal ihre persönlichen Daten angeben, sondern sie kann sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit ihrer E-Mail-Adresse und dem von ihr bei Registrierung frei gewählten Passwort in ihrem Kundenkonto anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von Computer Controls angebotenen Waren. Für Informationen zur Verarbeitung der Daten der Kundschaft ist unsere Datenschutzinformation unter folgendem Link https://www.ccontrols.net/en/privacy-policy abrufbar. Mit der Anmeldung wählt die Kundschaft einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.

§ 7 Preise

Alle Preise sind Nettopreise (exklusive Steuern, Fracht-, Zoll- oder anderer Gebühren sowie exklusive Kosten für zusätzliche Dienstleistungen), sofern und soweit dies im Angebot, Kostenvoranschlag oder der Rechnung von Computer Controls nicht anders geregelt ist.

§ 8 Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis wird in der Regel sofort mit Bestellung fällig. Die Bezahlung der Produkte erfolgt mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung persönlicher Daten), mittels Banküberweisung oder über verschiedene Zahlungssysteme wie Six Saferpay, Paypal oder Twint. Unsere Bankverbindung lautet: Klicken Sie hier, um Text einzugeben.
2. Ist die Kundschaft bereits bei Computer Controls registriert, so richtet sich die Fälligkeit nach ihren Debitor-Kundendaten, in der Regel beträgt die Fälligkeit dann 30 Tage ab Rechnungsstellung.
3. Rechnungen sind zum auf der Rechnung angegebenen Zeitpunkt ohne Abzug fällig. Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen. Ausgenommen von diesem Aufrechnungsverbot sind sowohl unbestrittene und rechtskräftige Ansprüche als auch Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis. Eine Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Wurde der Kundschaft ein Kreditlimit gewährt, kann dieses von Computer Controls jederzeit geändert werden. Eingehende Zahlungen können auf jedes für die Kundschaft bestehende Kundenkonto angerechnet werden. Sollte die Kundschaft mit einer Zahlung in Verzug kommen, so hat Computer Controls das Recht, ausstehende Lieferungen und Aufträge zu verschieben und/oder zu stornieren und zusätzlich alle offenen Rechnungen sofort fällig zu stellen. Unbeschadet geltenden Rechts, laufen von Computer Controls eingeräumte, jedoch ungenutzte Kreditlimits nach zwölf (12) Monaten automatisch aus.

§ 9 Software

Für die Nutzung der von Computer Controls verkauften Software und der entsprechenden Dokumentation durch die Kundschaft gelten die für die Software jeweils gültigen Lizenzbedingungen. Software, die bereits in Hardware eingebunden wurde bzw. nur mit einer bestimmten Hardware zusammen vertrieben wird, darf ausschließlich mit dieser Hardware genutzt werden, jedoch nicht separat.

§ 10 Lieferbedingungen

Computer Controls liefert die Produkte gemäß den mit der Kundschaft getroffenen Vereinbarungen. Bei Versand innerhalb der Schweiz fallen bei einem Bestellwert von bis zu zweihundert (200,00) CHF Versandkosten in Höhe von fünfzehn (15,00) CHF an, ab einem darüber hinausgehenden Bestellwert ist der Versand kostenlos. Ansonsten sind die jeweils anfallenden Versandkosten jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von Computer Controls gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Sofern nichts Abweichendes angegeben ist, gelten folgende Lieferbedingungen: alle Lieferungen werden an die jeweils angegebene Adresse der Kundschaft versandt. Lieferzeit: ca. zwei (2) bis vier (4) Werktage.

§ 11 Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht der Kundschaft nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu – mit Ausnahme von Waren, die individuell für den Verbraucher hergestellt wurden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt worden sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 12 Gewährleistung

1. Die Kundschaft erkennt an, dass Computer Controls nicht der Hersteller der Produkte ist. Sofern und soweit die im Online-Shop von Computer Controls gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, ist die Kundschaft im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
   Sofern und soweit gesetzlich vorgeschrieben, gewährleistet Computer Controls, dass zum Zeitpunkt des Übergangs der Produkte, diese den vom jeweiligen Hersteller in dessen veröffentlichten Produktdatenblättern genannten Eigenschaften entsprechen.
   Sofern und soweit nach anwendbarem Recht möglich und vertraglich eingeräumt, reicht Computer Controls jegliche vom Hersteller erhaltene Produktgewährleistung und Schadensersatzansprüche (inklusive solcher für Verletzungen geistigen Eigentums) an die Kundschaft weiter.
2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für gelieferte Waren beträgt zwei (2) Jahre ab Erhalt der Ware. Sollte Computer Controls Service-Dienstleistungen (wie etwa Kalibrierung, Reparatur) erbringen, erstreckt sich die Gewährleistung – soweit gesetzlich zulässig – über ein (1) Jahr, anderenfalls auf die gesetzlich zulässige kürzest mögliche Frist ab Erbringung der Dienstleistung und darauf, dass sie den von Computer Controls akzeptierten Kundenspezifikationen entsprechen.
3. Soweit gesetzlich zulässig, gibt Computer Controls keine Garantien – weder ausdrücklich noch stillschweigend.
4. Hinsichtlich vertriebener Software entfällt eine Gewährleistung und Haftung seitens Computer Controls, sofern und soweit gesetzlich zulässig. Sofern und soweit nicht in der anwendbaren Lizenzvereinbarung für die Software anderweitig geregelt, wird die Software demnach ohne zusätzliche Gewährleistung geliefert, sofern und soweit gesetzlich zulässig.

§ 13 Haftungsbeschränkung

1. Computer Controls haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Computer Controls für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die Kundschaft regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet Computer Controls jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Computer Controls.
   Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
2. Computer Controls haftet nicht für Folgeschäden (wie etwa Gewinn- oder Einnahmeausfälle, Verlust von Daten, Gebrauchsausfall, Nacharbeits-, Reparatur- und Fertigungskosten, Kosten für Produktrückruf, für Reputationsschädigung oder den Verlust von Kunden). Das Vorstehende gilt nicht, sofern und soweit Computer Controls aufgrund von zwingenden gesetzlichen Regelungen haftet.
3. Computer Controls haftet nicht für die Nichterfüllung von Pflichten laut diesen AGBs, wenn dies auf Gründe von höherer Gewalt zurückzuführen ist, wie z.B. Naturkatastrophen, militärische Auseinandersetzungen, Pandemien/Epidemien.
4. Computer Controls haftet nicht, falls die Kundschaft die mitgeteilten technischen Produktspezifikationen bzw. Vorgaben des jeweiligen Herstellers nicht einhält.

§ 14 Gerichtsstand/Online-Streitbeilegung und Alternative Streitschlichtung/Salvatorische Klausel

1. Soweit die Kundschaft bei Abschluss des Vertrags ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch Computer Controls aus der Schweiz verlegt hat oder ihr Wohnsitz oder ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Unternehmens von Computer Controls in Zürich.
2. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die E-Mail-Adresse von Computer Controls lautet: Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGBs oder eines Einzelvertrages ganz oder teilweise unvollständig, nichtig oder unwirksam sein, bleiben die übrigen Regelungen und Bedingungen davon unberührt. Anstelle einer unvollständigen, nichtigen oder unwirksamen Bestimmung werden Computer Controls und die Kundschaft über eine wirksame Regelung verhandeln, welche mit dem wirtschaftlichen Zweck der unvollständigen, nichtigen oder unwirksamen Regelung vergleichbar ist. Entsprechendes gilt für Vertragslücken.